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Nein zu Kriegen – Demo in Berlin

Samstag, 25. November 2023, 6:45 - 22:00

Die Auf­takt­kund­ge­bung beginnt um 13.00 Uhr am Bran­den­bur­ger Tor in Ber­lin. Es folgt ein Demons­tra­ti­ons­zug und gegen 15.00 Uhr die Schluss­kund­ge­bung, eben­falls am Bran­den­bur­ger Tor. Ende ist gegen 16.00 Uhr.

Anrei­se von Bre­men nach Ber­lin: 7.00 Uhr ab ZOB. Wir bit­ten um zeit­na­he Anmel­dung bei: bernd.ising@posteo.de (in Zusam­men­ar­beit mit dem Bre­mer Friedensforum)

In der Woche vom 27.11 bis 30.11 ver­ab­schie­det der Bun­des­tag den Haus­halt 2024, den man nur noch als Kriegs­etat bezeich­nen kann. Erst­mals wird Deutsch­land das Zwei-Pro­zent-Ziel (nach NATO-Kri­te­ri­en) errei­chen und jeder 5. Euro für das Mili­tär aus­ge­ge­ben. Das ist ein Kriegs- und Krisenhaus­halt mit Umver­tei­lung von unten nach oben sowie der Aus­druck einer von der Ampel unter Mit­hil­fe der Mehr­heit der Oppo­si­ti­on durch­ge­drück­ten gesell­schaft­li­chen Neu­ori­en­tie­rung auf Krieg und auto­ri­tä­rer Kri­sen­be­wäl­ti­gung. Die Fol­ge der völ­lig ver­fehl­ten Regie­rungs­po­li­tik sind die Gefahr der Deindus­tria­li­sie­rung und Demokratieabbau.

In die­ser poli­ti­schen Situa­ti­on gehört Mut dazu, zum eigen­stän­di­gen Han­deln auf­zu­ru­fen. Wir haben ihn und wol­len den Pro­test bun­des­weit auf die Stra­ße tra­gen. „Nein zu Krie­gen – Rüs­tungs­wahn­sinn stop­pen – Zukunft fried­lich und gerecht gestal­ten“ (https://nie-wieder-krieg.org) ist unse­re Ant­wort auf die Kriegs­po­li­tik der Bun­des­re­gie­rung und die aso­zia­len Kon­se­quen­zen deut­scher Kriegsbetei­ligung sowie die Unter­stüt­zung einer uns selbst schä­di­gen­den Sanktionspolitik.

Der Auf­ruf ist ein Bünd­nis­auf­ruf von Men­schen aus unter­schied­li­chen gesell­schaft­li­chen und sozia­len Orga­ni­sa­tio­nen und Initia­ti­ven, die bei aller Unter­schied­lich­keit, ja sogar bei gegen­sätz­li­chen Posi­tio­nen in den zen­tra­len For­de­run­gen übereinstimmen:

  • Der Krieg in der Ukrai­ne – und nun auch in Nah­ost – muss – wie alle Krie­ge auf der Welt – been­det wer­den. Des­halb for­dern wir einen Waf­fen­still­stand und Ver­hand­lun­gen als zen­tra­le For­de­rung, damit das Töten und Mor­den sowie die täg­li­che Zer­stö­rung been­det wer­den. Wir unter­stüt­zen alle Initia­ti­ven für Ver­hand­lun­gen, beson­ders die des Glo­ba­len Südens und der BRICS Staa­ten und for­dern die Bun­des­re­gie­rung auf, end­lich eigen­stän­di­ge diplo­ma­ti­sche Initia­ti­ven zur Been­di­gung des Krie­ges einzubringen.
  • Den zutiefst unso­zia­len und die Zukunft des Lan­des zer­stö­ren­den Sozi­al­ab­bau leh­nen wir ab. Im Auf­ruf benen­nen wir die Kon­se­quen­zen: „Mit 85,5 Mil­li­ar­den Euro sind die Mili­tär­aus­ga­ben 2024 die größ­ten seit Bestehen der Bun­des­re­pu­blik. Das Gesund­heits­we­sen, die Infra­struk­tur, Unter­stüt­zung für Kin­der und bezahl­ba­re Mie­ten, Bil­dung, Wis­sen­schaft und Aus­bil­dung sind dage­gen durch dra­ma­ti­sche Mit­tel­kür­zun­gen bedroht. Für immer mehr Men­schen zeich­net sich eine sozia­le und öko­no­mi­sche Kata­stro­phe ab.

Unver­zicht­bar für eine Alter­na­ti­ve zur Kon­fron­ta­ti­on, die immer auch die Gefahr des nuklea­ren Holo­caust beinhal­tet, ist die „Poli­tik der gemein­sa­men Sicher­heit“. Sicher­heit ist immer nur mit­ein­an­der und nie gegen­ein­an­der mög­lich. Die­ser Gedan­ke der inter­na­tio­na­len Koope­ra­ti­on und Soli­da­ri­tät soll unse­re Demons­tra­ti­on des Frie­dens durchziehen.

Wir wen­den uns mit die­ser bun­des­wei­ten Demons­tra­ti­on an alle Men­schen, die mit­tun wol­len, aus der Sack­gas­se von Kon­fron­ta­ti­on und Krieg her­aus­zu­kom­men. Lasst uns in der jet­zi­gen Situa­ti­on, in der die Welt zuneh­mend aus allen Fugen gerät, auf­ein­an­der zuge­hen, Bar­rie­ren über­win­den und für Ver­söh­nung werben.

Lasst uns alte Strei­tig­kei­ten, Dif­fe­ren­zen, unter­schied­li­che Ein­schät­zun­gen zurück­stel­len, um in die­ser Situa­ti­on größ­ter Gefahr für den Welt­frie­den gemein­sam zu han­deln. Wir wol­len die Frie­dens­be­we­gung stär­ken und vie­le unter­schied­li­che Kräf­te zum gemein­sa­men Han­deln ermutigen.

(Quel­le: Bre­mer Frie­dens­fo­rum)

Details

Datum:
Samstag, 25. November 2023
Zeit:
6:45 - 22:00

Veranstaltungsort

ZOB Breitenweg

Breitenweg 25,
28195 Bremen Deutschland
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